Köln. Der derzeitige Bevölkerungsschutz für Notlagen wie eine Pandemie reicht nicht aus. Darüber sind sich der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann (SPD) und führende Malteser einig. Hartmann ist Mitglied des Bundestagsunterausschusses für „Zivile Krisenprävention zur Krisenrelevanz der Corona-Pandemie“. Er traf am 26. Mai 2021 den Vize-Präsident des Malteser Hilfsdienstes Albrecht Prinz von Croÿ und den Vorstandsvorsitzenden der Malteser, Dr. Elmar Pankau, in der Malteser Zentrale in Köln. Die Hilfsorganisation und der Abgeordnete aus dem Rhein-Sieg-Kreis fordern eine Neu-Aufstellung des Bevölkerungsschutzes.
Freiwillige sollen feste Personalreserve bilden
Der jetzige Bevölkerungsschutz sei zwar sehr gut auf lokale, zeitlich begrenzte Einsätze zum Schutz der Bevölkerung, wie Hochwasser, Waldbrände, Bombenentschärfungen und einem Massenanfall von Verletzten vorbereitet. Aber: „Lang andauernde ‚Lagen‘, wie die Corona-Pandemie benötigen eine Reserve von Personal mit medizinischen und pflegerischen Grundqualifikationen“, sagte Malteser Vize-Präsident Albrecht Prinz von Croÿ bei dem Treffen mit dem Politiker. Deshalb befürworten die Malteser, mit Hilfe von Freiwilligen eine feste Reserve zu schaffen. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass es in Deutschland viele Menschen gebe, die bereit sind zu helfen. Die Malteser haben auf Basis der Erfahrungen der Pandemie einen Vorschlag für ein neues Angebot für ein Engagement im Bevölkerungsschutz ausgearbeitet. In einem auf vier Jahre angelegten „Gesellschaftsdienst im Bevölkerungsschutz“, könnten sich Frauen und Männer dafür qualifizieren und zur Verfügung stellen.
Ausbildung von Pflegekräften gefordert
Auch die Ausbildung von Pflegehilfskräften soll wieder festes Aufgabengebiet des Bevölkerungsschutzes werden, zu dem die anerkannten Hilfsorganisationen einen wesentlichen Beitrag liefern könnten. Voraussetzung zum Aufbau dieser Reserve sei unter anderem, „dass die Freiwilligen für einen bestimmten Einsatzzeitraum von ihrer hauptberuflichen Tätigkeit freigestellt und ohne finanzielle Einbußen eingesetzt werden können“, so von Croÿ.
Stärkung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Sebastian Hartmann sagte: „Wir haben ein gutes Bevölkerungsschutzsystem, das getragen wird von erfahrenen Hilfsorganisationen wie den Maltesern und Millionen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Die Corona-Pandemie hat aber gezeigt: In einer Krise, die nicht nur ein Bundesland betrifft, braucht es eine koordinierte Abstimmung über alle Ebenen hinweg – und damit mehr Entscheidungsspielraum und auch Zuständigkeiten für den Bund. Der Bund muss in der Lage sein, entschlossen und konsequent zu handeln. Dazu gehört auch die Stärkung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Ein mit mehr Kompetenzen ausgestattetes Bundesamt kann die Bundesländer besser unterstützen – zum Beispiel mit der Erstellung eines zentralen Lagebildes oder der zentralen Beschaffung wichtiger Schutz- und Versorgungsmaterialien wie Masken.“
Bund soll Vorräte anlegen
Die Malteser mit Hartmann waren sich auch einig, dass der Bund künftig mehr medizinisches Material, Arzneimittel und sonstige wichtige Güter vorhalten müsse. Außerdem müsse der Bevölkerungsschutz mit einem eigenen „Konzept Zivile Verteidigung“ auf unterschiedliche Bedrohungsszenarien vorbereitet werden. „Die Szenarien und Abläufe müssen so auf dem Laufenden gehalten werden, dass wir jederzeit angemessen und flexibel auf die Herausforderungen, wie zum Beispiel durch Cyberkriminalität, Stromausfall, Hochwasser oder Pandemien reagieren können“, sagte Albrecht von Croÿ.